Trierischer Volksfreund – 24.03.2015

 

Klaus Jensens Amtszeit endet:
Das Gesicht der Stadt hat er nicht sehr verändert, vielleicht aber ein wenig das Herz

Heute wird Wolfram Leibe als neuer Trierer Oberbürgermeister ins Amt eingeführt. Acht Jahre lang stand Klaus Jensen an der Spitze der Stadt. Zeit, eine Bilanz seiner Amtszeit zu ziehen.

Ein Meinungsartikel von TV-Lokalchef Michael Schmitz.

 

Für acht Jahre Amtszeit braucht man 19 Din-A-4-Seiten. Keine Angst, ganz so lang soll dieser Text nicht werden. Auf 19 Din-A4-Seiten hat das Presseamt der Stadt Trier wichtige kommunalpolitische Ereignisse aus der Amtszeit von Oberbürgermeister Klaus Jensen zusammengestellt. Als Journalist und vielleicht auch als Bürger ist man versucht, darin sogleich die großen Projekte zu suchen, die aus der Amtszeit Jensen bleiben. Die in seiner Amtszeit begonnen und vollendet wurden, die damit – egal, von wem sie letztlich finanziert oder auch beschlossen wurden – irgendwie seinen Stempel tragen.

Und unwillkürlich geht da in Trier – den quirligen Amtsvorgänger Helmut Schröer im Hinterkopf – die Suche los nach den verschönerten Innenstadt-Plätzen, den sanierten Straßen oder Bauten, den repräsentativen Neubauten, dem neuen, attraktiven Wohnviertel oder den Kulturereignissen, über die auch weit außerhalb von Trier gesprochen wurde.

Die großen Projekte

Natürlich gibt es unter dieser – nennen wir sie infrastrukturellen – Betrachtungsweise Beispiele aus Jensens Amtszeit. Da ist das neue Wohnviertel auf dem Castelnau-Gelände in Feyen. Da ist das für viele Menschen in ihrer Freizeit wichtige, sanierte Südbad (auch, wenn dessen privat-öffentliche Finanzierung umstritten ist). Da gibt es die Sanierung der Herzogenbuscher Straße, der Treviris-Passage und die allen Unkenrufen zum Trotz sinnvolle und reibungslos gelaufene Verbreiterung der „Bitburger” (B 51). Da sind als Bauprojekte das Haus des Jugendrechts in der ehemaligen Gneisenau-Kaserne und prägende Investitionen in Schulen wie die auf dem Wolfsberg entstehende Integrierte Gesamtschule, der Neubau der Grundschule Tarforst, die Sanierung der Ambrosius-Schule, die Sanierung von Teilen der Berufsbildenden Schule oder der Neubau der FSG-Sporthalle am Mäusheckerweg. Da ist die in neuem Glanz erstrahlende Schatzkammer der Stadtbibliothek. Da ist bei den Festereignissen das nach der Runderneuerung zweifellos attraktiver gewordene Altstadtfest zu nennen, da gibt es die Weihnachtsmarkt-Verlängerung „Winterliches Trier“ mit der Eisbahn auf dem Kornmarkt. Und da wird die „Ikone“-Karl-Marx-Ausstellung im Simeonstift ebenso wie Ottmar Hörls Marx-Installation rund um die Porta in Erinnerung bleiben – auch über Trier hinaus.

Die Aufzählung zeigt: Es ist einiges passiert in Jensens Amtszeit, einiges, das er unter diesem infrastrukturellen Blickwinkel auf der OB-Habenseite verbuchen kann.

Was alles liegenblieb

Bei vielen Bürgern wird aber zugleich das in Erinnerung bleiben, was gerade nicht passiert ist. Oder das, was in den vergangenen acht Jahren zugrunde gegangen ist. Nichts wesentlich verbessert hat sich etwa in acht Jahren an der – freilich schon von den Amtsvorgängern vergeigten – miserablen Verkehrsanbindung der immer noch weiter wachsenden Höhenstadtteile an die Kernstadt. Radelnde Innenstadtbewohner können darüber zwar lächelnd hinwegsehen – für Tausende Bewohner der betroffenen Stadtteile ist das aber ein ernsthaftes Problem, ein für viele fast alltägliches Ärgernis, dem Rat und Verwaltung in Jensens Amtszeit nur wenig Aufmerksamkeit gewidmet haben. Gearbeitet wird dagegen seit 2008 am neuen Standort für die Trierer Feuerwehr – wobei das Wort „arbeiten“ hier vielleicht fehl am Platz ist, denn bisher haben Rat und Verwaltung nicht einmal einen neuen Standort ausfindig gemacht. Auch das ein kolossales Ärgernis, das die Bürger an der Effizienz von Rat und Verwaltung nachhaltig zweifeln lässt.

Die Eishalle ist seit 2009 Geschichte. Die Antikenfestspiele sind 2010 sanft entschlafen, das 2012 letztmals veranstaltete Römerspektakel Brot & Spiele wurde 2014 zu Grabe getragen. Auf dem Kabinenbahngelände gammelte jahrelang eine Ruine vor sich hin. Und Trier, wie im Wahlkampf 2006 versprochen, näher an die Mosel zu rücken, das Flussufer attraktiver zu machen, ist auch nur in überschaubaren Teilen gelungen. Das Geld dafür habe er im Zweifel lieber für die Sanierung eines vergammelten Schulgebäudes investiert, sagt Klaus Jensen, wenn er darauf angesprochen wird.

So verständlich das ist, so kritisch wird auch dieses Argument von vielen Bürgern gesehen werden: Nicht, weil das Moselufer vielen Trierern so sehr am Herzen liegen würde, sondern weil gerade in den vergangenen Jahren mehr und mehr der Eindruck entsteht, das städtische Eigentum von Wohnungen über Schulen und Kitas bis zu Turnhallen und Amtsgebäuden sei mehr als andernorts vergammelt, verschimmelt und vernachlässigt. Auch wenn man Jensenzugutehalten muss, dass er an dieser Stelle die Probleme zum Teil nur „geerbt“ hat, so zeigt sich doch in der Summe: Auch auf der Sollseite steht einiges in dieser infrastrukturellen OB-Bilanz.

Einiges geleistet, vieles auch versäumt – reicht das schon, um die Amtszeit von Klaus Jensen zu beurteilen? Kann man die Leistung eines OB überhaupt in Straßen, Plätzen, Neubauten und Festival-Kultur messen? Oder muss der Blick hier nicht weiter gehen?

Vielleicht schon zu besonnen

Betrachtet man den Politiker Klaus Jensen abseits von Beton und Events, dann fallen seine Ruhe und Besonnenheit auf – die aber nicht uneingeschränkt positiv waren. Man hätte sich manches Mal mehr klare Kante gewünscht, gerne öfter auch bei anderen Themen die deutlichen Worte gehört, die er zum Beispiel in Sachen Rechtsextreme immer wieder fand. Und vielleicht hätte dem Rathaus vom Stadtvorstand bis zum einfachen Angestellten auch manches Mal ein drängender Antreiber an der Spitze gutgetan und etwas weniger vom kooperativen Führungsstil.

Mit viel Weitsicht gehandelt

Uneingeschränkt positiv dagegen ist eine Fähigkeit, die Jensen gleich mehrfach bewiesen hat und die im politischen Tagesgeschäft, beim Zwang, sich immer wieder dem Wähler anbiedern zu müssen, oft verloren geht: die Weitsicht. So war er beispielsweise für den Ausstieg der Stadt aus dem unseligen Flughafenprojekt in Bitburg, bei dem die Stadt sonst vermutlich noch weiteres Geld versenkt hätte. Und er sprach sich auch gegen die Beteiligung der Stadtwerke am unseligen Kraftwerksprojekt der RWE aus – bei dem die SWT nun womöglich tatsächlich tüchtig Geld versenken. Unter dem Stichwort Weitsicht lassen sich auch andere Entscheidungen lesen, deren möglicher Nutzen für Trier heute entweder vielen Menschen noch nicht klar ist oder der sich erst in Zukunft zeigen wird.

Beispiel Trier-West: Nur weil in Jensens Amtszeit diesem Stadtteil so viel Aufmerksamkeit gewidmet wurde, nur, weil er mit Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU) den Masterplan vorantrieb, werden in einigen Jahren Millionen Euro hierhin fließen, wird der Stadtteil sein Gesicht verändern, werden die Menschen neue Chancen haben.

Beispiel Bildung: Mit einem Thema wie der Alphabetisierungsoffensive sind sicher nicht viele Wählerstimmen zu gewinnen – dass in Jensens Amtszeit hier Pflöcke eingeschlagen wurden, wird dennoch das Leben vieler bisher benachteiligter Menschen konkret verbessern.

Beispiel Finanzen: Auch Jensen hat – wie viele seiner Amtskollegen – das strukturelle Defizit des städtischen Haushalts beklagt, also das Problem, dass die Stadt selbst bei sparsamstem Haushalten angesichts der Vorgaben von Bund und Land nicht ohne Defizit leben kann. Er hat aber zugleich auch – dank seiner engen Beziehungen nach Mainz – etwas dafür getan, dass die Misere sich wenigstens etwas verbessert, Stichwort Finanzausgleich und Entschuldungsfonds. Nur dank Verbesserungen an diesen Stellschrauben haben Jensens Nachfolger überhaupt noch die Möglichkeit, kommunalpolitisch noch mit ein wenig Handlungsspielraum zu agieren.

Und schließlich: Manch einer hat belächelt, manch einer auch heftig kritisiert, dass der OB sich häufig für vermeintliche Minderheitenthemen starkmachte, dass es ihm wichtig war, die Regenbogenflagge vor dem Rathaus zu hissen oder beim Weltbürgerfrühstück vorbeizuschauen. Jensen hat damit aber letztlich dafür gesorgt, dass Trier in den vergangenen Jahren etwas weltoffener und etwas großstädtischer geworden ist. Ehrenamtler und Menschen mit Zivilcourage wurden von ihm geehrt. Begegnungen mit den Menschen in Trier waren ihm wichtig.

Und nicht zuletzt war Jensen ein gebildeter und guter Repräsentant dieser Stadt, der sie mit viel Humor und Esprit in aller Welt vertreten hat.

Für die Zukunft

Acht Jahre OB, das Fazit: Klaus Jensen kam mit großen Erwartungen ins Amt – die er sicher nicht alle erfüllt hat. Auch wenn ihm viel an dem Eindruck gelegen war: Er wird den Trierern nicht in erster Linie als der große Macher in Erinnerung bleiben, der Triers Gesicht wesentlich verändert hat. Aber vielleicht als derjenige, der die Stadt herzlicher, toleranter und sozialer gemacht hat. Und als derjenige, der künftige, bedeutende Veränderungen für Trier eingeleitet hat. Klaus Jensen war also ein wichtiger Weichensteller für die Zukunft der Stadt.

 

Quelle: Trierischer Volksfreund: "Ein wichtiger Weichensteller” von Michael Schmitz – 24.03.2015